Besch\u00e4ftigung ukrainischer Fl\u00fcchtlinge<\/p>\n
Der Krieg in der Ukraine f\u00fchrt uns vor Augen, dass ein Leben in Frieden leider nicht selbstverst\u00e4ndlich ist. Die Folgen bekommt so gut wie jeder von uns, in unterschiedlicher Intensit\u00e4t, zu sp\u00fcren. So sind heimische Unternehmen von verh\u00e4ngten Sanktionen, Problemen in ihren Lieferketten und arbeitsrechtlichen Schwierigkeiten betroffen.<\/p>\n
Auch im Zusammenhang mit der Besch\u00e4ftigung ukrainischer Fl\u00fcchtlinge ist einiges zu beachten. Wie manche vielleicht wissen, gibt es die sogenannte EU-Massenzustrom-Richtlinie, die Anfang M\u00e4rz aktiviert wurde und ukrainischen Fl\u00fcchtlingen rasch einen Aufenthaltstitel und Zugang zum Arbeitsmarkt gew\u00e4hren sollen. Diese Richtlinie wurde in \u00d6sterreich vor allem durch die Vertriebenen-Verordnung umgesetzt.<\/p>\n
Sie gew\u00e4hrt Personen, die ab 24. Februar 2022 kriegsbedingt aus der Ukraine fl\u00fcchten mussten, und deren Angeh\u00f6rigen ein vor\u00fcbergehendes Aufenthaltsrecht, und zwar zumindest bis 3. M\u00e4rz 2023. Dieses Aufenthaltsrecht kommt auch jenen ukrainischen Staatsangeh\u00f6rigen zu, die sich am 24. Februar bereits rechtm\u00e4\u00dfig in \u00d6sterreich aufhielten und nun aufgrund des Krieges nicht zur\u00fcckkehren k\u00f6nnen. Nach Registrierung bei der Fremdenpolizei wird ein Ausweis f\u00fcr Vertriebene ausgestellt (auch als “blaue Aufenthaltskarte” bekannt).<\/p>\n
Doch mit dem Aufenthaltsrecht geht nicht automatisch die Erlaubnis einher, in \u00d6sterreich einer beruflichen T\u00e4tigkeit nachzugehen. Hierf\u00fcr ist die Ausstellung einer gesonderten Besch\u00e4ftigungsbewilligung durch das AMS erforderlich. Diese kann vom Fl\u00fcchtling selbst oder von dessen k\u00fcnftigem Arbeitgeber beantragt werden. Eine Besch\u00e4ftigung ohne diese Bewilligung ist nicht zul\u00e4ssig und kann zu empfindlichen Strafen f\u00fchren, weshalb Unternehmen hiervon jedenfalls Abstand nehmen sollten.<\/p>\n
Insgesamt ist es also recht einfach, mit relativ niedrigen b\u00fcrokratischen H\u00fcrden m\u00f6glich, ukrainische Fl\u00fcchtlinge zu besch\u00e4ftigen und damit zur Verbesserung ihrer Lage beizutragen. Die in \u00d6sterreich geltenden arbeitsrechtlichen Vorschriften -insbesondere in Hinblick auf Lohnund Sozialdumping -sind selbstverst\u00e4ndlich auch bei der Besch\u00e4ftigung ukrainischer Fl\u00fcchtlinge zu beachten.<\/p>\n